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  • 31. Januar 2018

    Der Architekt/Ingenieur und sein Honorar

    Der Fall

    Der Bauherr schloss 2008 einen Architektenvertrag ab. Zu diesem Zeitpunkt wollte sich der Bauherr jedoch noch nicht an einen Planer ĂĽber alle Leistungsphasen (Vollarchitektenvertrag) binden. Deshalb wurde ein sogenannter Stufenvertrag vereinbart und fĂĽr alle Stufen bereits eine Honorarvereinbarung getroffen. (mehr …)

     
  • 17. Februar 2016

    Vermieten Sie schon an FlĂĽchtlinge?

    Manch bisher wertlose Immobilie kann durch eine Vermietung zu ĂĽberhöhten Preisen sehr schnell rentabel werden. Aus gut unterrichteten Kreisen ist zu vernehmen, dass 50 bis 80 Euro fĂĽr jeden FlĂĽchtling pro Nacht zu erzielen sind. (mehr …)

     
  • 15. April 2015

    Rechtsschutz des Vereinsvorsitzenden gegen seine Abberufung

    Der Fall

    Der Antragsteller ist seit mehr als 10 Jahren Vereinsvorsitzender. Auf der Vorstandssitzung im Februar 2015 kommt es zwischen dem Antragsteller und dem Restvorstand zu einem ZerwĂĽrfnis. Noch in der Sitzung beschlieĂźt der Vorstand OrdnungsmaĂźnahmen gegen den Antragsteller (mehr …)

     
  • 15. Dezember 2014

    RĂĽckforderung von Bearbeitungsentgelten bei Verbraucherdarlehen

    Die Entscheidung 

    Der Bundesgerichtshof hat in zwei Urteilen klargestellt, dass es sich bei Bearbeitungsentgelten fĂĽr Verbraucherdarlehen nicht um gesonderte Leistungen handelt. Zur ĂśberprĂĽfung der KreditwĂĽrdigkeit seien die Banken verpflichtet; (mehr …)

     
  • 2. Dezember 2014

    „Gemeinsamer“ Rechtsanwalt bei Trennung und Scheidung?

    Sachverhalt/Problem

    Im vorliegenden Fall suchte das Ehepaar eine Rechtsanwältin zur Rechtsberatung hinsichtlich ihrer Scheidung auf. Die scheidungswilligen Eheleute wollten, im vermeintlichen Interessengleichklang, Kosten fĂĽr einen zweiten Rechtsberater sparen, indem sie sich zunächst nur von einem beraten lieĂźen. (mehr …)

     
  • 1. Dezember 2014

    Schadensersatz trotz mangelfrei geplantem Gebäude

    Sachverhalt/Problem

    Der Auftraggeber (Bauherr) wollte ein eingeschossiges Einfamilienhaus errichten. Dazu beauftragte er einen Architekten hinsichtlich der Planungsleistungen. Der Architekt teilte dem Auftraggeber mit, dass im Baugebiet nur zweigeschossige Häuser zulässig seien. Wie sich später herausstellte, (mehr …)

     
  • 27. November 2014

    WohnungsschlĂĽssel verloren, wer zahlt? – Mieter oder Vermieter?

    Sachverhalt/Problem
    Unter Vermietung seiner Eigentumswohnung an den beklagten Mieter händigte der klagende Vermieter diesem zwei Wohnungsschlüssel aus.
    Nach einvernehmlicher Beendigung des Mietverhältnisses gab der Mieter lediglich einen SchlĂĽssel zurĂĽck. Der Verbleib des zweiten SchlĂĽssels konnte nicht geklärt werden. (mehr …)

     
  • 21. November 2014

    EigenbedarfskĂĽndigung

    Der Fall

    Der Vermieter kĂĽndigte das Mietverhältnis und berief sich auf Eigenbedarf. Der Vermieter belegte seine Nutzungsabsicht mit vernĂĽnftigen und nachvollziehbaren GrĂĽnden. Zusätzlich erklärte der Vermieter, warum er gerade diese Wohnung benötige. (mehr …)

     
  • 6. August 2014

    Zeitverträge in der Wissenschaft

    Der Fall

    Ein Soziologe wollte nach erfolgreicher Promotion seine Habilitation bis zum Jahresende 2013 beenden und wurde dafĂĽr von der Universität befristet eingestellt. Die längstmögliche Befristung des Vertrages wurde ausgenutzt und der Soziologe bis zum 31.12.2013 eingestellt. Innerhalb dieser Zeit habilitierte der Soziologe und versuchte eine Professorenstelle zu bekommen. (mehr …)

     
  • Entfall der Maklerprovision bei wirtschaftlichem Ungleichgewicht

    Sachverhalt/Problem:

    Die Klägerin ist Immobilienmaklerin und bietet der Beklagten unter Benennung ihres Provisionsverlangens ein bebautes GrundstĂĽck zum Erwerb an. Anbei befinden sich ihre Geschäftsbedingungen. Aus diesen ergibt sich ein Provisionsanspruch, auch wenn von dem Angebot abgewichen wird oder wesentliche Ă„nderungen des Vertrages erfolgen. (mehr …)

     
  • 4. August 2014

    Die Scheidung kam zu spät – Lottogewinn fällt in Zugewinnausgleich

    Problem/Sachverhalt:

    Die Beteiligten schlossen die Ehe im Juli 1971. Im August 2000 trennten sie sich und lebten nunmehr getrennt. Seit dem Jahr 2001 lebte der Beklagte mit seiner jetzigen Partnerin zusammen. Auf den der Klägerin am 31.1.2009 zugestellten Scheidungsantrag wurde die Ehe durch Verbundurteil vom 23.10.2009 geschieden. (mehr …)

     
  • 30. Juli 2014

    Sittenwidrigkeit und Nichtigkeit von Grundstückskaufverträgen

    Sachverhalt/Problem:

    Der Kläger machte dem Beklagten ein Angebot fĂĽr eine Eigentumswohnung nebst Tiefgaragenstellplatz fĂĽr 118.000 €. Dieser hatte das Objekt 2 Monate zuvor fĂĽr lediglich 53.000 € erworben und nahm das Angebot dankend an.Als der Kläger später von der groĂźen Wertdifferenz erfuhr, wollte er sich sofort vom Vertrag lösen und nahm den Beklagten auf RĂĽckabwicklung des Vertrages in Anspruch. (mehr …)

     
  • 16. Juli 2014

    Schwarzarbeit: Anspruch auf Vergütung, Wertersatz oder Gewährleistung?

    Problem/Sachverhalt:

    Die Kläger schlieĂźen einen Werkvertrag mit den Beklagten zur Erbringung diverser Bauleistungen. Im Vertrag halten sie eine gewisse VergĂĽtung fest. Nebenbei vereinbaren sie jedoch mĂĽndlich, dass sie einen Teil davon bar bezahlt haben möchten und fĂĽr diesen Betrag sollte eine Rechnung nicht gestellt werden. (mehr …)

     
  • 15. Juli 2014

    Untervermietung bei Auslandsaufenthalt: Ist eine Untervermietungserlaubnis zu erteilen?

    Problem/Sachverhalt:

    Die Kläger wohnen seit 2001 zur Miete in einer 3 – Zimmer Wohnung der Beklagten. 2010 ziehen sie berufsbedingt nach Kanada. Der Arbeitsvertrag ist befristet bis 2014. Um eine RĂĽckkehr problemlos gewährleisten zu können, stellen sie bei der Beklagten einen Antrag auf Untervermietung von zwei Zimmern. (mehr …)